Eine typische Berliner Sitzungswoche
von Michael Link, MdB

In der Regel beginnt eine Berliner Sitzungswoche Sonntag nachmittags mit der Anreise nach Berlin und der Planung und Vorbereitung der Woche.

Montags folgt ab 06.00 Uhr wie jeden Tag die Lektüre der aktuellen Presse - regional, überregional und international. Danach folgen Posteingang, Bürgeranfragen und Massen von Mails.

Um 9:30 Uhr findet die Teambesprechung mit meinem Berliner Büro statt. Dabei klären wir stets die Fragen: Was ist in dieser Woche für das Plenum aufgesetzt und wann sind dort wichtige Abstimmungen? Wie läuft die Vorbereitung der Gremiensitzungen der Fraktion (für mich: Vorsitz im Arbeitskreis I „Internationale Politik“ (AK I), Vorsitz in der AG „Europa“, Mitarbeit in der AG „Außenpolitik“). Welche Themen stehen diese Woche im Vordergrund? Mit was wollen wir an die Presse? Um 13 Uhr leite ich die Wochenkoordinierung (Jour Fixe) mit dem Auswärtigen Amt, dem Entwicklungsministerium sowie den Sprechern für Außen-, Europa-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik.

Um 14.30 Uhr tagt die Koalitionsrunde aus FDP und CDU/CSU zur Europapolitik. Um 16 Uhr tagt der Fraktionsvorstand, dem ich als Vorsitzender des AK I angehöre. Im Vorstand bin ich für die gesamte außen-und europapolitische Koordination der Fraktion verantwortlich, also auch für die Koordinierung der Rednerbenennung für die Bundestagsdebatten.

Am Dienstag finden die fraktionsinternen Sitzungen statt. Die AG „Europa“ tagt ab 8:30 Uhr. Hier werden die europapolitischen Initiativen besprochen und die Positionen geklärt. Anschließend tagt um 9:30 Uhr die AG „Außenpolitik“. Danach leite ich von 10.30 – 13 Uhr den AK I, mit dem jeweiligen Schwerpunktthema der Woche (z.B. Afghanistan, Euro-Stabilisierung, Ägypten-Krise, Reform der Entwicklungszusammenarbeit). Ab 13 Uhr findet unter der Leitung von Birgit Homburger die Vorbereitungsrunde für die Fraktionssitzung statt. Es folgt um 15 Uhr (mit offenem Ende) die Sitzung der FDP-Bundestagfraktion, mit den wichtigsten politischen Beschlüssen der Woche.

Mittwoch („Tag der Bundestags-Ausschüsse“) beginnt der erste feste Termin um 9 Uhr mit der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses. Um 11 Uhr findet die „Obleute Runde“ des EU-Ausschusses statt. Jeweils ein Abgeordneter jeder Fraktion ist im Ausschuss als Obmann tätig. Sie koordinieren die Ausschussarbeit und erstellen die Tagesordnung. Der EU-Ausschuss selbst tagt ab 14:30 Uhr und oft bis in den Abend. In den letzten Jahren hat die Bedeutung des EU-Ausschusses stetig zugenommen.

Donnerstag und Freitag sind die wichtigsten „Plenartage“ des Bundestages. Hier bin ich immer dann im Plenum, wenn Themen meines Arbeitskreises dran sind - sowie natürlich zu großen Debatten und namentlichen Abstimmungen, bei denen persönlich mit Stimmkarten im Plenarsaal abgestimmt wird. Freitags gegen 16 Uhr endet für mich die „Berliner Sitzungswoche“. Danach folgt entweder der Heimflug oder das Abarbeiten der unerledigten Akten bis spät am Freitagabend. Neben all diesen festen Terminen beinhaltet die Sitzungswoche jedoch noch weit mehr: Gespräche mit Botschaftern, Journalisten, Vertretern aus Wirtschaft und Ministerien, Treffen mit Besuchergruppen aus den Wahlkreisen, mit besuchenden Schülern und Studenten sowie die Teilnahme an Konferenzen und Podiumsdiskussionen; und nicht zuletzt zählt dazu auch die Personalführung für die meinem Arbeitskreis unterstellten Mitarbeiter der Fraktion.

Alles in allem gibt es für mich von keinen Arbeitstag unter 12 Stunden Arbeitszeit, denn selbst wenn die Sitzungen zu Ende sind, so wartet abends mit Sicherheit bereits wieder ein volles Postfach mit Briefen und vor allem Mails.